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Gesetz gegen Hass im Netz greift ab Januar voll

heise.de meldet:
Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, im Sommer von der großen Koalition beschlossen, setzt Online-Dienste wie Facebook, Twitter oder YouTube unter Druck...
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gesetz-gegen-Hass-im-Netz-greift...
12:48 31.12.2017

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Bild-Quelle: http://www.flickr.com/photos/88526923@N00/2114874155/
[All sizes of this photo are available for download under a Creative Commons license.]

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Streit um Schmerzensgeld: AfD-Rechtsaußen wirft Noah Becker Rassismus vor
Wegen eines rassistischen Tweets fordert Noah Becker 15.000 Euro Schmerzensgeld vom AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier. Nach SPIEGEL-Informationen weigert sich der Politiker - mit einer überraschenden Begründung...
http://www.spiegel.de/panorama/noah-beck...

NetzDG: Facebook sperrt Karikaturisten Schwarwel
Der in Leipzig wohnende Karikaturist Thomas Meitsch, alias Schwarwel, ist in der vergangenen Woche als Administrator seiner Facebook-Seite gesperrt worden. Als Begründung führte Facebook an, seine Karikatur würde gegen die "Allgemeinen Gemeinschaftsstandards" verstoßen. Zuvor war das Bild bereits am Montag auf Instagram gesperrt worden...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

NetzDG: Facebook will keine Meinungspolizei sein
Facebook wettert gegen das NetzDG. Vizechef Elliot Schrage legte auf der DLD-Konferenz in München dar, wie sich der Plattformbetreiber eine künftige Kontrolle von Hate Speech und Fake News vorstellen könne...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

NetzDG: Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland
Einer EU-Studie zufolge werden in Deutschland 100 Prozent aller beanstandeten Beiträge in sozialen Netzwerken gelöscht. Und das nicht erst seit Inkrafttreten der Löschverpflichtung am 1. Januar 2018. Wozu also das NetzDG...
https://www.golem.de/news/netzdg-streit-...

Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich
Die aktuelle Debatte um das Für und Wider des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ist hysterisch, eine ruhige und sachliche Auseinandersetzung ist selten erkennbar, auch nicht bei den zahlreich diskutierenden Juristen. Dies passt zum Zeitgeist und ist Ausdruck einer Debattenkultur, die nahezu zwanghaft auf Polarisierung setzt, nur noch schwarz und weiß kennt und in der die differenzierte Betrachtung nicht mehr viel gilt...
http://www.internet-law.de/2018/01/die-d...

Rassistischer Tweet: AfD rügt Abgeordneten Maier
Der Bundestagsabgeordnete Maier hat wegen seiner rassistischen Äußerungen gegen Noah Becker von seiner Partei eine Abmahnung kassiert. Den Parteiausschluss muss er wohl nicht befürchten. Becker hat inzwischen Strafanzeige gegen Maier gestellt...
http://www.tagesschau.de/inland/afd-rass...

Journalistenverband: "NetzDG ist eine Gaga-Vorschrift"
Nachdem Twitter Tweets der Satirezeitschrift "Titanic" aus der Sicht des DJV zensiert hatte, fordert der Verband nun, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abzuschaffen...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

Kritik an Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Bundesregierung setzt auf Transparenz
Die Kritik am Löschgesetz nimmt zu, die Bundesregierung hält dagegen und verweist auf Auswertungen, die Mitte des Jahres vorliegen sollen. Auch ein Tweet von Justizminister Heiko Maas ist möglicherweise dem Gesetz zum Opfer gefallen...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz erntet massive Kritik
Das Satire-Magazin "Titanic" wird wegen eines parodistischen Beitrags auf Twitter gesperrt, nun verschwindet auch ein Tweet von Justizminister Heiko Maas - das umstrittene Löschgesetz erntet massive Kritik. Der Minister setzt auf eine Evaluierung...
https://www.internetworld.de/social-medi...

"Titanic" darf wieder twittern, doch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bleibt
Die „Titanic“-Redaktion darf zwar wieder twittern, doch das unselige Netzwerkdurchsetzungsgesetz bleibt. Soll man die Entscheidung, was Satire ist und was Hetze, wirklich den sozialen Netzwerken überlassen?...
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/me...

Abschaffung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefordert
Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv unter Beschuss. FDP und Grüne fordern eine Novelle. Das kommt für die SPD aber weiterhin nicht infrage...
http://feedproxy.google.com/~r/Suedkurie...

Nach AfD-Beschimpfung: Boris Becker ruft zum Kampf gegen Rassismus auf
Nach dem rassistischen Tweet des AfD-Abgeordneten Jens Maier gegen seinen Sohn fordert der ehemalige Tennisstar, dass Rassismus nicht mehr länger ungestraft hingenommen werden dürfe: „Es ist Zeit, aufzustehen“...
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...

Noah Becker stellt Anzeige: „Herr Maier hat sich nicht entschuldigt“
Der Sohn von Boris Becker hatte Jens Maier zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert, um rassistische Beleidigungen in Zukunft auszuschließen. Der AfD-Politiker ließ eine Frist ohne jede Reaktion verstreichen...
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...

Streit wegen Twitter-Zensur: FDP und Grüne wollen umstrittenes Löschgesetz kippen
Seit einer Woche müssen Facebook und Twitter gegen Hassbotschaften im Netz vorgehen - und schießen ein Eigentor nach dem anderen. Die Opposition fordert schon die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes...
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...

Boris Becker zu rassistischem AfD-Tweet: "Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche"
Boris Becker hat emotional auf die Beschimpfung seines Sohnes reagiert: Rassismus dürfe nicht länger hingenommen werden, schrieb er in einem Gastbeitrag. Noah Becker hat indes Strafanzeige erstattet...
http://www.spiegel.de/panorama/gesellsch...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: FDP und Grüne für Abschaffung
Seit Jahresbeginn gilt das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es schreibt Online-Plattformen vor, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden zu löschen. AfD und Titanic waren schon betroffen. Nun fordern FDP und Grüne die Abschaffung des "vermurksten Gesetztes"...
http://www.tagesschau.de/inland/netzwerk...

Strafanzeige gegen AfD-Politiker Maier nach rassistischem Tweet
Nach einem rassistischen Tweet auf dem Account des AfD-Abgeordneten Maier hat Noah Becker Strafanzeige gegen Maier gestellt. Beckers Anwalt forderte Maier außerdem auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben, um rassistische Beleidigungen in Zukunft auszuschließen...
http://www.tagesschau.de/inland/becker-m...

Twitter bezieht erneut Stellung zum Umgang mit Politiker-Tweets
Der Kurznachrichtendienst Twitter erläutert, dass er kontroverse Politiker-Äußerungen nach seinen eigenen Regeln bewertet und als wichtig für die Beurteilung von deren Standpunkten ansieht...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

Kurznachrichtendienst: Trump darf auf Twitter Kim weiter drohen
Twitter verbietet offene Drohungen. Das gilt aber nicht für alle Nutzer: Ein höchst umstrittener Tweet von US-Präsident Donald Trump wird nicht gelöscht. Twitter begründet das mit dem öffentlichen Interesse an den Äußerungen von Politikern...
https://www.golem.de/news/kurznachrichte...

Beleidigungen: Twitter will ranghohe Politiker besonders schützen
Das Konto von US-Präsident Trump sperren? Dies könne nötige Debatten verhindern, sagt Twitter. Kritische Äußerungen etwa von Staatschefs sollen nicht gelöscht werden...
http://www.zeit.de/digital/internet/2018...

Twitter will ranghohe Politiker nicht sperren
Fremdenfeindliche Retweets, Drohungen mit Atomwaffen – die Botschaften von US-Präsident Trump sorgen oft für Beschwerden bei Twitter. Nun erklärt der Dienst, warum er Accounts ranghoher Politiker nicht sperren will...
http://www.dw.com/de/twitter-will-rangho...

Rassistische Beschimpfung: Richterbund kritisiert AfD-Tweet
"Unerträglich und völlig inakzeptabel": Der Deutsche Richterbund hat den rassistischen Tweet des AfD-Abgeordneten Jens Maier kritisiert. Es ist nicht das erste Mal, dass die Richter gegen Maier vorgehen...
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...

Noah Becker: Maier weiß es halt nicht besser
Er wurde übel rassistisch beschimpft. Für Noah Becker, 23-jähriger Sohn von Tennis-Legende Boris Becker, sind solche Kommentare wie aus Reihen der AfD jedoch fast Alltag...
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...

Trump zwitschert weiter: Twitter will ranghohe Politiker nicht sperren
Atomwaffendrohungen und Retweets von fremdenfeindlichen Inhalten: Die Beschwerden über US-Präsident Trumps Twitterbotschaften häufen sich. Der Kurznachrichtendienst erklärt nun, warum er die Nutzerkonten von ranghohen Politikern dennoch nicht sperren will...
https://www.n-tv.de/politik/Twitter-will...

Maier-Tweet über Noah Becker: Richterbund entsetzt über AfD-Politiker
Jens Maier ist Richter und sitzt seit dem Herbst für die AfD im Bundestag. Der Mann, der auch in den eigenen Reihen für Kopfschütteln sorgt, wird nun vom Richterbund kritisiert. Die Beschimpfung von Boris Beckers Sohn via Twitter sei "unerträglich"...
https://www.n-tv.de/politik/Richterbund-...

Atomknopf-Drohung: Warum Twitter Trump nicht sperrt
Twitter hat gelobt, strikter gegen Aufrufe zu Hass und Gewalt vorzugehen. Nun rechtfertigt der Kurznachrichtendienst, warum er für einen "Führer von Weltrang" eine Ausnahme machen will...
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolit...

Satiremagazin: "Titanic" darf wieder twittern
Nach einer zeitweiligen Sperrung kann das Satiremagazin "Titanic" wieder auf Twitter zurückgreifen. Einige Tweets bleiben allerdings weiterhin gesperrt. Die "Titanic" hatte zuvor mehrere satirische Beiträge unter dem Namen der AfD-Politikerin von Storch getwittert...
http://www.tagesschau.de/inland/titanic-...

„Titanic“ bleibt gesperrt: Tweets der Wahrheit
Der Twitter-Account des Magazins „Titanic“ ist immer noch abgeklemmt. Justizminister Maas findet das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das solche Sperren bedingt, immer noch gut. Er denkt dabei aber vor allem an die AfD...
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/de...

Beatrix von Storch: Twitter sperrt "Titanic"-Account wegen Satire-Tweets
Das Satiremagazin wollte für die "verfolgte Kämpferin" Beatrix von Storch nach deren Sperrung weiter twittern. Das fand Twitter nicht lustig – und sperrte auch "Titanic"...
http://www.zeit.de/digital/internet/2018...

AfD: Twitter löscht rassistischen AfD-Kommentar über Noah Becker
In einem Tweet äußerte sich Jens Maier rassistisch über den Sohn von Boris Becker. Dieser will rechtlich gegen den AfD-Politiker vorgehen...
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgesc...

Twitter sperrt Account der "Titanic" und provoziert Kritik
Das Satiremagazin "Titanic" twittert angeblich im Namen der AfD-Politikerin Beatrix von Storch – und gerät damit in die Mühlen der Twitter-Aufsicht...
https://www.heise.de/newsticker/meldung/...

Debakel um Hassrede-Gesetz: Die stumpfe Pracht des NetzDG
Selten ist in Deutschland ein dämlicheres Gesetz in Kraft getreten als das NetzDG: juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen. Gegen Hass im Netz hilft es auch nicht - im Gegenteil...
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/netzd...

Debatte um das NetzDG: Auch Gagschreiber unter den Opfern
Witze deutscher Satiriker sind nur noch im Ausland sichtbar, die AfD-Fraktionsvorsitzende ist stolz auf einen gesperrten Tweet, und Twitter sagt lieber nichts: fünf Erkenntnisse rund ums NetzDG...
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolit...

Ein Anti-Hass-Gesetz mit Fallstricken
Seit dem 1. Januar ist es vollständig in Kraft: Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz soll Hetze in sozialen Netzen bekämpfen. Doch nicht nur aus den Kreisen der AfD kommt Widerstand. Der Vorwurf lautet unter anderem: Zensur...
http://www.dw.com/de/ein-anti-hass-geset...

Rechtswidrige Inhalte bei Twitter und Co.: Provozieren wie die Profis
Ob geplant oder nicht: Die AfD macht vor, wie sich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz instrumentalisieren lässt. Ihre Taktik ließe sich sogar noch verfeinern...
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolit...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz : Die umstrittene Internet-Zensur
Seit Jahresbeginn gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Nicht nur Unternehmen stellt das vor personelle und finanzielle Herausforderungen. Kritiker sehen gar die Meinungsfreiheit bedroht...
http://www.handelsblatt.com/my/unternehm...

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Das große Löschen?
Das NetzDG soll Online-Netzwerke wie Facebook zwingen, strafbare Inhalte schneller zu entfernen - doch es ist umstritten. Kritiker sprechen von Zensur, weil die Portale aus Angst vor Bußgeldern zu viel löschen könnten. Die Höchststrafe: 50 Millionen Euro...
http://www.tagesschau.de/inland/netzdg-1...

Zahlreiche Menschen stellen Strafanzeigen gegen von Storch
Nach einem islamfeindlichen Tweet der AfD-Bundestagsabgeordneten von Storch sind bereits zahlreiche Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen. Nun prüft die Staatsanwaltschaft Köln - es ist aber unklar, ob sie zuständig ist...
http://www.tagesschau.de/inland/vonstorc...

NetzDG: Mogelpackung oder wirksames Werkzeug gegen Hasskommentare?
Das Netzdurchsetzungsgesetzt tritt trotz erheblicher Kritik in Kraft: Die einen wollen damit den Populismus und verbale Gewalt eindämmen, andere sehen darin die Vereitelung staatlicher Verfolgung von Straftaten...
http://www.silicon.de/41665577/netzdg-mo...

Twitter-Attacke mit Folgen: Dutzende zeigen Beatrix von Storch an
Ein Tweet bringt Beatrix von Storch mal wieder gehörigen Ärger ein. Die Justiz ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Mittlerweile haben Dutzende die AfD-Politikerin angezeigt. Und auch die Bundesvorsitzende Weidel gerät ins Visier der Staatsanwaltschaft...
https://www.n-tv.de/politik/Dutzende-zei...

AfD vs. Facebook und Twitter: Die Grenzen der Meinungsfreiheit
Facebook und Twitter sperren hetzerische Kommentare von zwei AfD-Spitzenpolitikerinnen. Die Partei ist empört und spricht vom Ende der Meinungsfreiheit. Doch das sieht die Polizei etwas anders...
http://www.handelsblatt.com/politik/deut...

Volksverhetzung: Twitter und Facebook löschen AfD-Beiträge wegen NetzDG
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt schon Wirkung. Die AfD-Abgeordnete von Storch sieht sich nach der Löschung aggressiver Beiträge in sozialen Netzwerken als Zensuropfer...
https://www.golem.de/news/volksverhetzun...

Neues «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» – Kann man Hass verbieten?
In Deutschland ist am 1. Januar das «Netzwerkdurchsetzungsgesetz» gegen Hetze in vollem Umfang in Kraft getreten. Befürworter sehen darin eine Antwort auf die Verrohung der Gesellschaft, Kritiker fürchten um die Meinungsfreiheit...
https://www.nzz.ch/international/netzwer...

Mehrere hundert Strafanzeigen gegen von Storch wegen Silvester-Tweet
Der Tweet von Beatrix von Storch gegen die Kölner Polizei schlägt weiter hohe Wellen. Gegen die AfD-Politikerin haben Hunderte Anzeige erstattet. Nun äußert sich auch Parteikollege Gauland...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...

Twitter-Sperre wegen „NetzDG“? Von Storch und Weidel sehen sich als Zensuropfer
Mit Tweets über „Männerhorden“ und „Migrantenmobs“ provozieren AfD-Politikerinnen Ärger. Alice Weidel beklagt Zensur. Beatrix von Storch droht sogar ein Ermittlungsverfahren...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...

Hunderte Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin von Storch
Sie schrieb von «barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden» - jetzt ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch empört, dass Twitter und Facebook sie wegen Hass-Inhalten vorübergehend sperrten. Empört sind auch andere - und zeigen von Storch wegen Volksverhetzung an...
http://feedproxy.google.com/~r/Suedkurie...

Streit um Silvester-Tweet: Polizei stellt Strafanzeige gegen Beatrix von Storch
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kommentiert. Twitter verhängte daraufhin eine Schreibsperre, und die Polizei hat Anzeige erstattet...
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...

Beatrix von Storch: Ermittlungen gegen AfD-Politikerin wegen Volksverhetzung
Dass die Kölner Polizei ihre Neujahrsgrüße auch auf Arabisch veröffentlicht, ist für Beatrix von Storch zu viel. Sie lässt sich darüber in den sozialen Medien aus – und wird sowohl von Twitter als auch Facebook gerügt...
http://www.handelsblatt.com/politik/deut...

Twitter sperrt AfD-Politikerin Storch
Von Storch hatte sich in dem Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. «Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?», schrieb sie. Twitter sperrte ihren Account daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen «Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte»...
https://www.stern.de/panorama/twitter-sp...

Volksverhetzung? Twitter legt von Storch Handschellen an
Ein arabischer Tweet der Polizei Köln erregt den Unmut der AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Auf Twitter antwortet sie mit drastischen Worten. Nun droht ihr ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...

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