Recht

Recht ist ein System von Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, das von gesetzgebenden Institutionen geschaffen und nötigenfalls von Organen der Rechtspflege durchgesetzt wird (objektives Recht). Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Recht

Motorola siegt im Patentstreit: Apple stoppt Online-Verkauf vieler iPhone- und iPad-Modelle

focus.de meldet:
Der Patentstreitwahnsinn hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Apple darf in seinem Online-Shop nur noch das iPhone 4S und das iPad mit WLAN verkaufen. Alle anderen Modelle sind dort derzeit nicht verfügbar.
Quelle: http://www.focus.de/digital/computer/apple/motorola-siegt-im-patentstrei...

Frankreich: Billigflieger vor Gericht - Easyjet muss 23 Klauseln ändern

spiegel.de meldet:
Unzulässig und missbräuchlich: So beschreiben französische Richter zahlreiche Passagiervorschriften von Easyjet. Die Fluggesellschaft muss innerhalb von zwei Monaten reagieren - oder danach täglich Strafe zahlen...
Quelle: http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,812574,00.html

"Heise-Urteil": Verfassungsgericht weist Beschwerde der Musikindustrie ab

spiegel.de meldet:
Links in Online-Artikeln sind auch dann erlaubt, wenn sie auf rechtswidrige Angebote verweisen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht nun in letzter Instanz. Mit dem Urteil endet ein jahrelanger Streit zwischen dem Heise-Verlag und Medienunternehmen...
Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,812526,00.html

Preisangabe: Verbraucherschützer gewinnen Klage gegen Air Berlin und Ryanair

spiegel.de meldet:
Was eine EU-Verordnung schon seit Jahren vorschreibt, scheint Fluggesellschaften nicht zu kümmern: Bei Preisen im Internet müssen alle Gebühren und Zusatzkosten enthalten sein. Jetzt wurden Air Berlin und Ryanair per Gerichtsurteil zur vollständigen Angabe verdonnert...
Quelle: http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,812280,00.html

Fluggäste müssen Kreditkarte bei Check-in nicht vorzeigen

airliners.de meldet:
Fluggäste dürfen nicht abgewiesen werden, wenn sie die Kreditkarte, die zur Flugbuchung verwendet wurde, beim Check-in nicht vorlegen. Eine pauschale Nichtbeförderung zur Verhinderung von Kreditkartenmissbrauch ist nicht gerechtfertigt...
Quelle: http://www.airliners.de/management/strategie/fluggaeste-muessen-kreditka...

Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Den Haag macht Kenias Elite den Prozess

spiegel.de meldet:
Damit hatte in Kenia niemand gerechnet: Der Internationale Strafgerichtshof hat seine Anklage gegen vier prominente Politiker bestätigt. Sie sollen die Krawalle von 2008 angezettelt haben, bei denen mehr als tausend Menschen umkamen. Noch nie zuvor wurde die Elite zur Rechenschaft gezogen...
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,810883,00.html

BGH erschwert Haftung des Kunden bei Missbrauch von Kredit- und EC-Karten

internet-law.de meldet:
Der BGH hat die Möglichkeiten der Bank den Kunden in Fällen eines Missbrauchs einer Kredit- oder EC-Karte in Haftung zu nehmen, weiter eingeschränkt. Die kundenfreundliche Entscheidung...
Quelle: http://www.internet-law.de/2012/01/bgh-erschwert-haftung-des-kunden-bei-...

Piraterie-Vorwürfe: US-Justiz schließt Filehoster Megaupload

spiegel.de meldet:
Der Unterhaltungsindustrie sind sie ein Dorn im Auge. Sogenannte Filehoster werden oft der Piraterie beschuldigt. Jetzt nahm die US-Justiz einen der weltweit größten dieser Dienste vom Netz - und mehrere Verantwortliche fest. Hacker legten daraufhin die Internetseite...
Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,810254,00.html

BGH-Urteil: Fahrgäste können Schadensersatz für Unfälle am Bahnhof verlangen

spiegel.de meldet:
Der Bahnsteig war vereist, eine Kundin stürzte und verletzte sich - jetzt verlangt sie dafür mehrere tausend Euro Schmerzensgeld von der Deutschen Bahn. Der Bundesgerichtshof gab der Klägerin recht...
Quelle: http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,809695,00.html

Wikipedia macht 24 Stunden den Laden zu

20min.ch meldet:
Aus Protest gegen ein amerikanisches Gesetz, das gemäss den Wikipedia-Machern die Meinungsfreiheit einschränken könnte, nimmt das Lexikon-Portal morgen seine englischen Seiten für einen Tag vom Netz.
Quelle: http://www.20min.ch/digital/webpage/story/13442143

Im Namen des Volkes: Piraten fordern kostenfreien Zugriff auf Gerichtsurteile

Golem.de meldet:
Die Piratenpartei fordert einen bundesweit kostenlosen Zugang zu in Deutschland gefällten Gerichtsurteilen. Es sei untragbar, dass Firmen Exklusivrechte auf gemeinfreie Gesetze und Gerichtsentscheidungen hätten..
Quelle: http://rss.feedsportal.com/c/33374/f/578068/p/1/s/436faaaf/l/0L0Sgolem0B...

Gericht: Filesharing-Abmahnung ist "völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung"

heise.de meldet:
Ein Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf qualifiziert Abmahnungen für Filesharing als "völlig unbrauchbar" und ändert die Beweislast in derartigen Verfahren zugunsten der Abgemahnten...
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-Filesharing-Abmahnung-ist...

Nordrhein-Westfalen: Strafanzeigen gegen Reisebüro

touristik-aktuell.de meldet:
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen warnt vor einem Internet-Reisebüro, das offenbar seit Wochen Kundengelder veruntreut. Das Büro trat unter anderem als Travel Star 24 und Amexia Reisen auf, und warb im Internet Polizeiangaben zufolge mit „unschlagbar günstigen Reisen“, berichtet das regionale Portal RP Online...
Quelle: http://www.touristik-aktuell.de/nachrichten/reisebueros/news/datum/2012/...

Entschädigungszahlung: Vergifteter Kaffee kostet Air France 146.000 Euro

handelsblatt.com meldet:
Air France muss 146.000 Euro Entschädigung zahlen, weil einem Passagier an Bord „vergifteter Kaffee“ serviert wurde. Der Passagier hatte der Airline vorgeworfen, ihm auf einem Flug 2006 Abflussreiniger serviert zu haben...
Quelle: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-dienstleister/vergifteten...

Reiserecht: Krankes Crewmitglied kein Grund für Unpünktlichkeit

spiegel.de meldet:
Ein Mitglied der Bordcrew wurde plötzlich krank - und der Flug aus den Emiraten war erheblich verspätet. Dennoch wollte die Airline die Ausgleichsleistung nicht in voller Höhe auszahlen...
Quelle: http://www.spiegel.de/reise/aktuell/0,1518,808859,00.html

traveLink, a tratos online website | Release 4.3 | Impressum

web stats